„Es ist eine grundlegende Neuerung der aktuellen Praxis im Transfer von IP an wissensbasierte Ausgründungen erforderlich, die den Fokus auf die Maximierung von Ausgründungserfolgen legt,“ ist der zutreffende Ausgangssatz eines Papiers, das eine Arbeitsgruppe „IP-Transfer 3.0“ der Bundesagentur für Sprunginnovationen (SPRIN-D) vorgelegt hat. Die Arbeitsgruppe analysiert darin zunächst die Schwächen der gegenwärtigen Praxis des IP Transfers von Hochschulen und Forschungseinrichtungen auf Start-ups. Zurecht wird hervorgehoben, dass IP aus Forschungseinrichtungen wertlos ist, wenn sie nicht Teil der Wertschöpfung eines Unternehmens wird, was erst durch das Start-up geschieht. Anders als in der Industrie vermittelt ein Patent in Hochschulen auch keine Schutzwirkung gegenüber dem Wettbewerb.
Das Papier schlägt konkrete Lösungen der vielfältigen mit dem IP Transfer zusammenhängenden Probleme vor. Zutreffend wird betont, dass insbesondere aus Investorensicht eine vollständige Übertragung der Rechte erforderlich ist und die Gegenleistung in virtuellen Anteilen bestehen sollte, um die Liquidität des Unternehmens zu schonen. Je nach Relevanz für das Geschäftsmodell des Start-ups werden drei Bewertungskorridore für die Größenordnung der virtuellen Anteile vorgeschlagen: zwischen 5 und 10 %, zwischen 2 und 5 % und zwischen 0,5 und 2 %.
Um Bewegung in die offenkundig festgefahrenen Fronten zu bringen, sucht SPRIN-D zehn Hochschulen und Forschungseinrichtungen, die Partner für ein Pilotprojekt zur Validierung des Modells sein wollen. Die Pilotprojekte werden von SPRIN-D mit 25.000 Euro unterstützt.
BAND hat die auch für Business Angels wichtige Frage des IP-Transfers bereits am 14. Dezember 2021 in einem BANDexpertforum zur Diskussion gestellt und in der BAND Online Schriftenreihe „BAND Thema im Fokus 2022/01“ den Diskurs weitergeführt. BAND Vorstand Roland Kirchhof kommt darin in einem resümierenden Beitrag zu einer ähnlichen Analyse wie die Experten von SPRIN-D. Bei der Jahrestagung der TransferAllianz vom 22.-23.06. in Berlin wird er im Rahmen eines Panels die Positionen von BAND ebenfalls verdeutlichen.
Ziel von BAND ist es, zu Standardverträgen des IP-Transfers zu gelangen, auch um mehr „gleiche Augenhöhe“ zwischen beiden Seiten zu schaffen. Das Beispiel der GESSI Standardverträge für die Start-up Finanzierung hat gezeigt, dass dies möglich ist und welche normative Kraft derartige Standards entwickeln können, die von Vertretern aller Beteiligten erarbeitet wurden. Die detaillierten Vorschläge von SPRIN-D und die „Pilotversuche“ können auf dem Weg dahin eine tragfähige Brücke sein.
Quelle: https://www.sprind.org/de/artikel/gesucht-koalition-der-willigen-fuer-ip-transfer-3-0/
